Carl Stahl Hebetechnik

Allgemeine Nutzungsbedingungen der Internetplattform www.carlstahl-lifting.com

Betreiber der Internetplattform www.carlstahl-hebetechnik.de und Vertragspartner der Nutzer sind die die Carl Stahl Hebetechnik GmbH, die Carl Stahl Nord GmbH und die Carl Stahl Süd GmbH (im Folgenden als „Carl Stahl“ bezeichnet).

Präambel

Carl Stahl betreibt die Internetplattform www.carlstahl-hebetechnik.de für Ihre Kunden zur Durchführung von Bestellungen, Abruf von Informationen, wie z.B. Bedienungsanleitungen, Produktblätter, technische Zeichnungen, Produktbilder und –videos, Darstellung der Produktmerkmale für alle Produkte der Carls Stahl.

§ 1 Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen ("Nutzungsbedingungen") der Carl Stahl Hebetechnik GmbH, die Carl Stahl Nord GmbH und die Carl Stahl Süd GmbH (im Folgenden als „Carl Stahl“ bezeichnet) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Carl Stahl und den Nutzern, die auf der Internetplattform www.carlstahl-hebetechnik.de (nachfolgend „Internetplattform“ genannt) von Carl Stahl als Nutzer angemeldet sind und auf die Internetplattform zugreifen.

§ 2 Anmeldung, Zustandekommen eines Nutzungsvertrages auf den Internetplattform zwischen Carl Stahl und dem Nutzer

Die Nutzung der Internetplattform setzt die Anmeldung durch das Ausfüllen des Registrierungsformulars und die Bestätigung des Abschlusses des Nutzungsvertrages durch Carl Stahl durch Übersendung eines Aktivierungslinks voraus.

  1. Abschluss des Nutzungsvertrages
  2. Ein Nutzungsvertrag kann wie folgt abgeschlossen werden:
  3. Der Nutzer gibt durch die Absendung des ausgefüllten Registrierungsformulars ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages über die Nutzung der Internetplattform, für die er das Registrierungsformular ausgefüllt hat, ab. Das System nimmt die Registrierung auf. Der Nutzer erhält eine automatisch durch das System erstellte Bestätigung des Erhalts der Registrierung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
  4. Carl Stahl prüft die Angaben, die der Nutzer im Registrierungsformular gemacht hat und entscheidet innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang des Nachweises der Unternehmenseigenschaft darüber, ob das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages angenommen wird.
  5. Der Nutzer erhält innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang des Nachweises der Unternehmenseigenschaft eine E-Mail mit der Annahme des Angebotes sowie einen Link zur Aktivierung des Benutzerkontos oder mit der Ablehnung des Angebots des Nutzers.
  6. Mit der Übersendung des Aktivierungslinks kommt zwischen Carl Stahl und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Plattform und der dort von Carl Stahl für die Nutzer angebotenen Leistungen zustande (nachfolgend „Nutzungsvertrag").

§ 3 Berechtigung zur Anmeldung, Unternehmenseigenschaft der Nutzer, Sitz der Nutzer

  1. Eine Anmeldung als Nutzer ist nur für Unternehmen möglich. Bestellungen im Onlineshop können nur von Unternehmen mit Unternehmenssitz oder einer selbständigen Niederlassung in Deutschland, vorgenommen werden.
  2. Verbraucher können weder als Anbieter noch als Interessent Nutzer der Internetplattform werden.
  3. Als Nutzer zugelassen kann daher nur, wer gegenüber Carl Stahl einen geeigneten Nachweis erbringt, dass er unternehmerisch tätig ist (z.B. Handelsregisterauszug, Gewerbeschein, für deutsche Unternehmen ist Angabe der Umsatzsteueridentnummer ausreichend). Der Nachweis ist durch Übersendung von entsprechenden Dokumenten per E-Mail Attachment als pdf-Dokument an [E-Mail-Adresse eingeben] vorzunehmen.

§ 4 Angabe von Daten im Registrierungsvorgang, Passwort

  1. Die von Carl Stahl im Registrierungsvorgang abgefragten Daten und Adressen sind vollständig und korrekt anzugeben. Der Nutzer haftet für die vorsätzlich falsche Angabe von Daten. Carl Stahl behält sich vor, gegen missbräuchliche Nutzung, insbesondere Eingabe von falschen Daten, vorzugehen und diesbezüglich Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
  2. Bei der Anmeldung wählt jeder Nutzer ein Passwort. Das Zugangspasswort muss in jedem Fall geheim gehalten werden. Jeder Nutzer darf sich nur einmal anmelden und die Anmeldung ist nicht übertragbar.

§ 5 Nutzung der Internetplattform, Leistungsbeschreibung, Nutzungsbeschränkungen

  1. Die angebotenen Leistungen auf der Internetplattform von Carl Stahl sind im Einzelnen in der Leistungsbeschreibung unter [Link angeben] aufgeführt. Insbesondere bietet Carl Stahl über den Online-Shop für Unternehmen mit Unternehmenssitz oder einer selbständigen Niederlassung in Deutschland die Bestellung von Waren an. Unternehmern aus anderen Ländern können über den Onlineshop nur Anfragen nach Produkten an die Unternehmen von Carl Stahl richten, die dann außerhalb des Onlineshops und des Internetportals von Carl Stahl bearbeitet wird. Über das Manual den Download von Bedienungsanleitungen, Produktblättern, technischen Zeichnungen und 3D-Zeichnungen/Animationen [ggf. weiteres angeben]
  2. Der Nutzer darf pro Tag nur Bedienungsanleitungen, Produktblätter oder sonstige zum kostenlosen Download angebotene Dateien und Software im Umfang von [MB-Angabe, z.B.100 MB] abrufen.
  3. Der Nutzer kann in seinem Kundenaccount unter „My account“ „Account Management“ jederzeit die Daten von sich und seinem Unternehmen aktualisieren.
  4. Unter „My Account“ „Order History“ sind sämtliche Bestellungen im Online-Shop ersichtlich.

§ 6 Änderung der Nutzungsbedingungen

Carl Stahl behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen wird der Nutzer per E-Mail, die an die jeweils bei Carl Stahl registrierte aktuelle E-Mail-Adresse des Nutzers gesandt wird, jeweils gesondert deutlich hingewiesen. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen oder Ergänzungen nicht innerhalb von sechs Wochen ab Bekanntgabe ausdrücklich, so gelten diese als angenommen. Der Nutzer wird in der E-Mail, die die Änderungen der Nutzungsbedingungen beinhaltet, nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein Widerspruch gegen die Änderung der Nutzungsbedingungen spätestens sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderung bei Carl Stahl eingegangen sein muss.

§ 7 Leistung von Carl Stahl, Verfügbarkeit der Internetplattform

Carl Stahl stellt die Internetplattform zur Nutzung, wie in § 3 und der Leistungsbeschreibung dieser Nutzungsbedingungen beschrieben, zur Verfügung und gewährleistet eine technische Erreichbarkeit der Internetplattform von [prüfen, hängt vom Provider ab, z.B. 97 % pro Jahr].

§ 8 Sanktionen, Kündigung und Sperrung

  1. Carl Stahl ist, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder Verpflichtungen nach diesen Nutzungsbedingungen verletzt hat, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers zu folgenden Maßnahmen berechtigt:

    • Verwarnung von Nutzern
    • Einschränkung der Nutzung der Internetplattform
    • außerordentliche Kündigung und endgültige Sperrung (vgl. die Regelung in § 8 Abs. 2.a. dieser Nutzungsbedingungen)

    Die Einschränkung der Nutzung der Internetplattform sowie die außerordentliche Kündigung und endgültige Sperrung bei Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung durch den Nutzer setzt voraus, dass der Nutzer den Verstoß trotz Abmahnung mit angemes-sener Fristsetzung zur Unterlassung bzw. Beseitigung des Verstoßes nicht innerhalb der von Carl Stahl gesetzten Frist abstellt.

  2. Kündigung des Nutzungsvertrages

    1. außerordentliche Kündigung und endgültige Sperrung durch Carl Stahl

      Carl Stahl ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Nutzer außerordentlich zu kündigen und den Nutzer endgültig für die Nutzung der Plattform zu sperren, wenn er

      • falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse oder Telefonnummer,
      • sein Nutzerkonto überträgt
      • andere Nutzer oder Carl Stahl in erheblichem Maße schädigt,
      • ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

      Die außerordentliche Kündigung und endgültige Sperrung bei Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung durch den Nutzer setzt voraus, dass der Nutzer den Verstoß trotz Abmahnung mit angemessener Fristsetzung zur Unterlassung bzw. Beseitigung des Verstoßes nicht innerhalb der von Carl Stahl gesetzten Frist abstellt.

      Wenn ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Nutzerkontos. In diesem Fall darf dieser Nutzer die Plattform auch mit anderen Nutzerkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

    2. ordentliche Kündigung durch den Nutzer

      Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen, indem er den Kundenaccount unter [angeben, wie die Abmeldung funktioniert] löscht.

    3. ordentliche Kündigung durch Carl Stahl

      Carl Stahl kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist zwei Wochen kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung und Sperrung des Benutzerkontos bleibt hiervon unberührt.

  3. Form der Kündigungserklärung

    Die Kündigung durch den Nutzer oder Carl Stahl hat schriftlich oder in Textform zu erfolgen (z.B. Brief, Telefax, E-Mail). Die Kündigungserklärung gegenüber Carl Stahl ist an die Carl Stahl Hebetechnik GmbH zu richten.

  4. Folgen der Kündigung bei ordentlicher Kündigung des Nutzungsvertrages für bereits eingestellte Produktgesuche/Produktbeschreibungen

    Soweit bei Kündigung des Nutzungsvertrages eine offene Bestellung im Online-Shop vorliegt, gilt Folgendes: Die Bestellung bleibt von der Kündigung unberührt und wird nach den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen vollständig durchgeführt. Das Benutzerkonto wird insoweit erst gelöscht, nachdem die Bestellung abgewickelt worden ist.

§ 9 Vertragspflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer verpflichtet sich, den Zugang zur Internetplattform gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Zugangsdaten (insbesondere das Passwort) dürfen nicht weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Nutzung seiner Zugangsdaten und die damit verbundene Nutzung der Dienste von Carl Stahl, soweit ihn ein Verschulden trifft. Sobald dem Nutzer bekannt wird, dass seine Zugangsdaten dritten Personen zugänglich geworden sind, ist er verpflichtet, sein Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, ist Carl Stahl unverzüglich zu informieren.
  2. Der Nutzer nennt Carl Stahl im Registrierungsvorgang eine verbindliche E-Mail-Adresse und eine Anschrift, unter der er ständig erreichbar ist. Carl Stahl akzeptiert nur solche E-Mail-Adressen, die dem Nutzer zuzuordnen sind.
  3. Die für Carl Stahl verbindliche E-Mail-Adresse des Nutzers und die verbindliche Anschrift ist ausschließlich die Carl Stahl zuletzt bekannt gegebene. Der Nutzer ist verpflichtet, Carl Stahl eine neue E-Mail-Adresse oder Anschrift im Wege der Änderung seiner persönlichen Teilnehmerdaten unverzüglich bekannt zugeben. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht nach, hat er sämtliche für ihn hieraus entstehenden Nachteile selbst zu tragen.
  4. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripte in Verbindung mit der Nutzung der Internetplattform zu verwenden, die die Funktionalität oder die Erreichbarkeit der Plattformen beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere keine Beiträge einzustellen, die Viren enthalten oder dazu dienen, Schneeballsysteme, Massen-E-Mails ("Spam") oder Kettenbriefe durchzuführen oder weiterzuleiten oder die Dienste des Portals zum Erliegen zu bringen.
  5. Der Nutzer verpflichtet sich, keine von Carl Stahl erstellte und verwaltete Inhalte zu verändern, zu löschen oder zu überschreiben.

§ 10 Haftung von Carl Stahl, Haftungsbeschränkungen

  1. Carl Stahl haftet auf Schadensersatz nur:

    1. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung von Carl Stahl, eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von Carl Stahl beruhen

    2. Für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Carl Stahl oder einem gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von Carl Stahl beruhen

    3. Für Schäden, die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) von Carl Stahl oder einem gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von Carl Stahl beruhen; vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut

    4. Für Schäden, die in den Schutzbereich einer von Carl Stahl erteilten Garantie (Zusicherung) fallen

      Soweit in diesen Nutzungsbedingungen nicht Abweichendes vereinbart ist, sind alle Ansprüche des Nutzers auf Ersatz von Schäden jedweder Art ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus gesetzlicher zwingender Haftung, beispielsweise aus dem Produkthaftungsgesetz.

      Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise zu erwartenden Schaden beschränkt. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

  2. Für die Bereitstellung der notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Dienste von Carl Stahl, insbesondere der erforderlichen Hard- und Software (z.B. Internet-Browser) sowie Zugangs- und Übertragungsleistungen, ist der Nutzer auf eigene Kosten verpflichtet. Für die Kompatibilität der Dienste mit dieser individuellen Hard- und Software-Ausstattung des Nutzers übernimmt Carl Stahl keine Gewährleistung.

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

  1. Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser Nutzungsbedingungen unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

  2. Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind oder Ihren Unternehmenssitz außerhalb Deutschlands haben, ist Süßen in Deutschland ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten. Unabhängig hiervon ist Carl Stahl auch berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.

    Kaufmann ist jeder Unternehmer, der im Handelsregister eingetragen ist oder der ein Handelsgewerbe betreibt und einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb benötigt.

  3. Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, enthalten diese Nutzungsbedingungen eine Lücke oder verstößt eine gesetzte Frist gegen das gesetzliche zulässige Maß, so berührt dies die Wirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen im übrigen nicht.