Betreiber der Internetplattform www.carlstahl.com/de/de/ und Vertragspartner der Nutzer sind die die Carl Stahl GmbH, die Carl Stahl Nord GmbH und die Carl Stahl Süd GmbH (im Folgenden als „Carl Stahl“ bezeichnet).
Carl Stahl betreibt die Internetplattform www.carlstahl.com/de/de/ für Ihre Kunden zur Durchführung von Bestellungen, Abruf von Informationen, wie z.B. Bedienungsanleitungen, Produktblätter, technische Zeichnungen, Produktbilder und –videos, Darstellung der Produktmerkmale für alle Produkte der Carls Stahl.
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen ("Nutzungsbedingungen") der Carl Stahl GmbH, die Carl Stahl Nord GmbH und die Carl Stahl Süd GmbH (im Folgenden als „Carl Stahl“ bezeichnet) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Carl Stahl und den Nutzern, die auf der Internetplattform www.carlstahl.com/de/de/ (nachfolgend „Internetplattform“ genannt) von Carl Stahl als Nutzer angemeldet sind und auf die Internetplattform zugreifen.
Die Nutzung der Internetplattform setzt die Anmeldung durch das Ausfüllen des Registrierungsformulars und die Bestätigung des Abschlusses des Nutzungsvertrages durch Carl Stahl durch Übersendung eines Aktivierungslinks voraus.
Carl Stahl behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen wird der Nutzer per E-Mail, die an die jeweils bei Carl Stahl registrierte aktuelle E-Mail-Adresse des Nutzers gesandt wird, jeweils gesondert deutlich hingewiesen. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen oder Ergänzungen nicht innerhalb von sechs Wochen ab Bekanntgabe ausdrücklich, so gelten diese als angenommen. Der Nutzer wird in der E-Mail, die die Änderungen der Nutzungsbedingungen beinhaltet, nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein Widerspruch gegen die Änderung der Nutzungsbedingungen spätestens sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderung bei Carl Stahl eingegangen sein muss.
Carl Stahl stellt die Internetplattform zur Nutzung, wie in § 3 und der Leistungsbeschreibung dieser Nutzungsbedingungen beschrieben, zur Verfügung und gewährleistet eine technische Erreichbarkeit der Internetplattform von [prüfen, hängt vom Provider ab, z.B. 97 % pro Jahr].
Carl Stahl ist, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder Verpflichtungen nach diesen Nutzungsbedingungen verletzt hat, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers zu folgenden Maßnahmen berechtigt:
Die Einschränkung der Nutzung der Internetplattform sowie die außerordentliche Kündigung und endgültige Sperrung bei Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung durch den Nutzer setzt voraus, dass der Nutzer den Verstoß trotz Abmahnung mit angemes-sener Fristsetzung zur Unterlassung bzw. Beseitigung des Verstoßes nicht innerhalb der von Carl Stahl gesetzten Frist abstellt.
Kündigung des Nutzungsvertrages
außerordentliche Kündigung und endgültige Sperrung durch Carl Stahl
Carl Stahl ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Nutzer außerordentlich zu kündigen und den Nutzer endgültig für die Nutzung der Plattform zu sperren, wenn er
Die außerordentliche Kündigung und endgültige Sperrung bei Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung durch den Nutzer setzt voraus, dass der Nutzer den Verstoß trotz Abmahnung mit angemessener Fristsetzung zur Unterlassung bzw. Beseitigung des Verstoßes nicht innerhalb der von Carl Stahl gesetzten Frist abstellt.
Wenn ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Nutzerkontos. In diesem Fall darf dieser Nutzer die Plattform auch mit anderen Nutzerkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
ordentliche Kündigung durch den Nutzer
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen, indem er den Kundenaccount unter [angeben, wie die Abmeldung funktioniert] löscht.
ordentliche Kündigung durch Carl Stahl
Carl Stahl kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist zwei Wochen kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung und Sperrung des Benutzerkontos bleibt hiervon unberührt.
Form der Kündigungserklärung
Die Kündigung durch den Nutzer oder Carl Stahl hat schriftlich oder in Textform zu erfolgen (z.B. Brief, Telefax, E-Mail). Die Kündigungserklärung gegenüber Carl Stahl ist an die Carl Stahl GmbH zu richten.
Folgen der Kündigung bei ordentlicher Kündigung des Nutzungsvertrages für bereits eingestellte Produktgesuche/Produktbeschreibungen
Soweit bei Kündigung des Nutzungsvertrages eine offene Bestellung im Online-Shop vorliegt, gilt Folgendes: Die Bestellung bleibt von der Kündigung unberührt und wird nach den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen vollständig durchgeführt. Das Benutzerkonto wird insoweit erst gelöscht, nachdem die Bestellung abgewickelt worden ist.
Carl Stahl haftet auf Schadensersatz nur:
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung von Carl Stahl, eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von Carl Stahl beruhen
Für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Carl Stahl oder einem gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von Carl Stahl beruhen
Für Schäden, die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) von Carl Stahl oder einem gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von Carl Stahl beruhen; vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut
Für Schäden, die in den Schutzbereich einer von Carl Stahl erteilten Garantie (Zusicherung) fallen
Soweit in diesen Nutzungsbedingungen nicht Abweichendes vereinbart ist, sind alle Ansprüche des Nutzers auf Ersatz von Schäden jedweder Art ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus gesetzlicher zwingender Haftung, beispielsweise aus dem Produkthaftungsgesetz.
Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise zu erwartenden Schaden beschränkt. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser Nutzungsbedingungen unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind oder Ihren Unternehmenssitz außerhalb Deutschlands haben, ist Süßen in Deutschland ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten. Unabhängig hiervon ist Carl Stahl auch berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
Kaufmann ist jeder Unternehmer, der im Handelsregister eingetragen ist oder der ein Handelsgewerbe betreibt und einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb benötigt.
Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, enthalten diese Nutzungsbedingungen eine Lücke oder verstößt eine gesetzte Frist gegen das gesetzliche zulässige Maß, so berührt dies die Wirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen im übrigen nicht.